Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung der Internetseite die-zukunft-steuern.nrw des Ministeriums der Finanzen

Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden.

Verantwortlich für diesen Internetauftritt

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Jägerhofstr. 6
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211 4972-0
Telefax +49 (0) 211-4972-1200

Vertretungsberechtigt

Das Ministerium der Finanzen wird vertreten durch Herrn Dr. Marcus Optendrenk.

Datenschutzbeauftragte

Die Datenschutzbeauftragte des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per E-Mail unter Datenschutzbeauftragte@fm.nrw.de oder über die Adresse:

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Jägerhofstraße 6
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-4972-0
Telefax +49 (0) 211-4972-1200

Hinweis zur Elektronischen Post (E-Mail): Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Für die Übermittlung schutzwürdiger Nachrichten empfehlen wir, Ihr Anliegen auf dem konventionellen Postweg an den/die Datenschutzbeauftrage/-n zu senden.

Hinweis zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Internetseite und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO). Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Auftragsverarbeitung

Das Internetangebot des Ministeriums wird beim Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) gehostet.

Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000

Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten beim IT.NRW gespeichert.

Protokoll-Dateien

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über Protokoll-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die der aufrufende Rechner gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Herkunft des aufrufenden Rechners
• Verweildauer auf der Internetseite
• Gerätebezogene Informationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokolldateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach vier Wochen endgültig gelöscht.

Nutzung von Cookies

Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihren Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.
Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.

Zustimmung zurückziehen

Datenschutzeinstellungen

Kontaktaufnahme

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, über ein Kontaktformular müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegenkommen können.

Erfasst werden nur die Daten, die für die Erfüllung des Anliegens erforderlich sind. Hier können gespeichert werden:

• Name
• E-Mail Adresse
• Betreff
• Ihre Nachricht
• Zeitstempel
• IP-Adresse

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
Bezüglich der Aussonderung, Abgabe, Verwertung und Vernichtung des Schriftguts gelten für das Ministerium der Finanzen die Bestimmungen über Aufbewahren und Aussondern von Unterlagen der Finanzverwaltung (AufbewBest-FV) in der jeweils gültigen Fassung (Erlass vom 19.09.2012, Az. O 1542-2-II A 1) sowie die Richtlinien des Landesarchivs Nordrhein-Westfalens zur Anbietung und Archivierung von Unterlagen der Finanzverwaltung in der jeweils gültigen Fassung, sowie ggf. weitere, bereichsspezifische Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten

Weitergabe personenbezogener Daten

Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite des Ministeriums der Finanzen oder auf die Seite einer nachgeordneten Behörde protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,

• soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
• die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung sowie der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von fremden Internetseiten inklusive Sozialer Medien, die von den Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung aus verlinkt werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den jeweiligen Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Soziale Medien

Auf der Homepage wird auf verschiedene Soziale Medien verwiesen. Wenn Sie auf Angebote Dritter klicken, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung der jeweiligen Dienste die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden.

Ihre „Privatsphäre-Einstellungen“ können Sie im Benutzerkonto anpassen.

Aktuelle Informationen zum Thema Datenschutz und auch in Bezug auf Facebook finden Sie unter anderem auf der Internetseite des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie auf der Internetseite des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen.

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
• das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
• das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO, 
• das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
• das Recht auf Datenübertragbarkeit soweit die Datenverarbeitung ausnahmsweise nicht in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt oder für die Wahrnehmung einer uns übertragenen Aufgabe erforderlich ist, wenn die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt aus Artikel 20 DSGVO.

Wenden Sie sich bitte dazu per Mail über das Postfach oeffentlichkeitsarbeit@fm.nrw.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an das Projekt Öffentlichkeitsarbeit – Moderne Finanzverwaltung.

Sollten Sie der Ansicht sein, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen eine datenschutzrechtliche Verordnung verstößt, haben Sie zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.“

Allgemeine Hinweise

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de
Das Impressum finden Sie hier.