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Ein Internetangebot aus dem Bereich der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen

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Anbieter dieser Internetseiten ist das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen als Körperschaft des öffentlichen Rechts.

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Öffentlichkeitsarbeit
Ministerium der Finanzen NRW
Jägerhofstraße 6
40479 Düsseldorf

Haftungsausschluss

Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung erstellt die Informationen für diese Microsite mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicherzustellen. Alle Inhalte sind zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar. Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind.

Zusätzlich weisen wir daraufhin, dass Teile der Internetseiten oder das gesamte Angebot der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung ohne gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt oder gelöscht werden können. Auch die vorübergehende oder endgültige Beendigung der Veröffentlichung ist ohne Ankündigung möglich.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung dem Urheberrecht (Copyright).

Weiterverwendung von Inhalten (v.a. Bildern)

Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien können ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Dateien, die zum Download angeboten werden, stehen honorarfrei unter Angabe der Quelle ausschließlich zur journalistischen Nutzung im inhaltlichen Zusammenhang mit der Aufnahme zur Verfügung. Die Quellenangabe ist wie folgt auszuweisen: © FM NRW / Name des Urhebers

Bei Verwendung von Bildern, Grafiken, Text- oder sonstigen Dateien der Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung , die nicht zu rein journalistischen Zwecken durch Dritte verwendet werden sollen, muss die Pressestelle des Finanzministeriums NRW zuvor zwingend kontaktiert werden. Die Genehmigung zur Publikation einzelner Inhalte kann nur die Pressestelle des Finanzministeriums NRW erteilen.

Bilder, die nicht zum Download angeboten werden, dürfen in keinem Fall ohne Genehmigung der Pressestelle des Finanzministeriums weiterverwendet werden.

Alle innerhalb der Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung auf den Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Datenschutzerklärung

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter Datenschutzbeauftragte@fm.nrw.de oder über die Adresse:

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Datenschutzbeauftragter
Jägerhofstr. 6
40479 Düsseldorf
Telefon: 0211/4972-2165

Rechtsgrundlagen

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Hauses oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das berechtige Interesse unserer Behörde liegt in der Durchführung unseres öffentlichen Auftrages.

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit.

Wenden Sie sich bitte dazu per Mail über das Postfach oeffentlichkeitsarbeit@fm.nrw.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an das Projekt Öffentlichkeitsarbeit – Moderne Finanzverwaltung.

Sie haben zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

Hinweis zum Datenschutz
Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).

Protokoll- oder Log-Dateien
Das Internetangebot des Ministeriums wird bei IT.NRW gehostet.
Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

Datum und Uhrzeit des Abrufs
Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
Abfrage, die der Client gestellt hat
übertragene Datenmenge
Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
IP-Adresse des aufrufenden Rechners
Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Soziale Medien

Auf der Homepage wird auf verschiedene Soziale Medien verwiesen. Wenn Sie auf Angebote Dritter klicken, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung der jeweiligen Dienste die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden.

Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:

IP-Adresse
Uhrzeit des Webseitenaufrufs
Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
Gerätebezogene Informationen (z.B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
Daten unbeteiligter Dritter (z B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)

Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter

an beauftragte Drittanbieter zur Erbringung ausgelagerter Dienstleistungen (z.B. Newsletterversand, schnelles Ausspielen von großen Datenmengen) und
an Behörden, wenn Sie dazu rechtlich verpflichtet sind oder Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht, sowie
an neue Geschäftsinhaber im Falle eines Firmenaufkaufs oder einer Insolvenz.

Ihre „Privatsphäre-Einstellungen“ können Sie im Benutzerkonto anpassen.

Aktuelle Informationen zum Thema Datenschutz und auch in Bezug auf Facebook finden Sie unter anderem auf der Internetseite des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie auf der Internetseite des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen.

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